Meine AGBs

Meine allgemeinen Geschäftsbedingungen Allgemeine Bestimmungen, Nutzungsumfang. Die NKA ist ein Angebot von Lars Zimmermann.

1.

Nutzen-Kompass-App (nachfolgend kurz „NKA“ genannt) bezeichnet die Dienste der NKA, die folgend als Services benannt werden. Sie stammen von Lars Zimmermann, Osterlinder Str. 11, 38228 Salzgitter. Weitere Informationen über die Person Lars Zimmermann kommunikationsoptimierer.de finden Sie auf seiner Page www.kommunikationsoptimierer.de und dem entsprechenden Impressum.

2.

Lars Zimmermann ist Vertriebs-/SmartCoach im Maschinenbau und bietet Nutzern der NKA die praxisnahe Gelegenheit, sich mit der smarten Produktaufrüstung im Industrie-4.0-Umfeld vertraut zu machen. Der NKA kann kostenfrei oder kostenpflichtig sein. Die Kostenpflichtigkeit der NKA ist angegeben. Mit der aktiven Bestätigung bzw. der Registrierung als Nutzer im App-Store (Google Play oder iTunes) akzeptieren die Nutzer diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung der NKA.

3.

Die NKA kann grundsätzlich auf allen unterstützten Endgeräten genutzt werden. Sobald der Nutzer auf die NKA zugreift und die NKA von dem jeweiligen NKA-Store (Google Play oder iTunes) heruntergeladen hat, gelten zusätzlich die jeweiligen Geschäfts- bzw. Nutzungsbedingungen des jeweiligen App-Stores. Treten Widersprüche auf, gehen diese AGB vor. Beim Herunterladen und Benutzen, speziell in Drittnetzen oder im Ausland, können für den Nutzer Übertragungskosten seines jeweiligen Internetzugangsanbieters entstehen.

4.

Einzelne Services von Lars Zimmermann können von einer Registrierung bzw. einem Entgelt abhängig sein. Der Nutzer sichert zu, dass alle im Rahmen einer Registrierung übermittelten Daten wahr und vollständig sind. Das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und Lars Zimmermann kommt erst durch die Freischaltung der Services zustande.

5.

Das für die Inanspruchnahme der NKA zu zahlende Entgelt lässt sich der jeweiligen Angebotsdarstellung im Google Play und iTunes Store jeweils entnehmen, in der sich auch der Leistungsumfang und mögliche Beschränkungen beschrieben sind. Die Zahlung des Entgelts berechtigt zur Nutzung der NKA.

6. Kostenpflichtige Services

6.1

Die einzelnen Schritte des Erwerbs der kostenpflichtigen NKA lassen sich den Beschreibungen innerhalb der NKA bzw. in dem App-Store (Google Play und iTunes) entnehmen. Mit einer Bestellung des Nutzers, insbesondere über den Bestellbutton ist noch kein Vertrag zustande gekommen. Der Nutzer gibt damit nur ein Angebot ab. Nach der Bestellung wird deren Eingang dem Nutzer unverzüglich auf elektronischem Weg bestätigt, womit die Bestellung angenommen wird. Das Vertragsverhältnis zwischen Nutzer und Lars Zimmermann kommt erst durch die Annahme der Bestellung zustande. Ebenso kann durch ein schlüssiges Verhalten die Annahme die Freischaltung der kostenpflichtigen Services erfolgen.

6.2

Entgelte sind für die gesamte Laufzeit fällig. Es werden die im Rahmen der Angebotsdarstellung ersichtlichen Zahlungssysteme akzeptiert. In der Regel handelt es sich um von den Betreibern des jeweiligen App-Store (Google Play und iTunes) angebotene Zahlungssysteme. Soweit der jeweilige Dienstleister im Einzelfall eigene allgemeine Geschäfts- bzw. Nutzungsbedingungen aufführt, gelten diese für die Zahlungsabwicklung ausschließlich. Der Nutzer muss ein Nutzerkonto bei dem Dienstleister haben.

6.3

Der Anbieter des jeweiligen App-Stores (Google Play und iTunes) kann auf die verfügbaren kostenpflichtigen Services, bzw. deren Laufzeit oder Verlängerung Einfluss nehmen. Durch den jeweiligen App-Store (Google Play und iTunes) können kostenpflichtige Services nach Ende der vereinbarten Laufzeit auslaufen ohne dass es einer Kündigung bedarf oder die jeweilige Vertragslaufzeit kann sich um einen entsprechenden Zeitraum oder auf unbestimmte Zeit verlängern. Einzelheiten lassen sich der jeweiligen Angebotsdarstellung, bzw. den Geschäftsbedingungen des App-Stores (Google Play und iTunes) entnehmen. Teilweise bieten die App-Stores (Google Play und iTunes) auch die Chance, kostenpflichtige Services über einen Menüpunkt im App-Store zu beenden. Können Entgelte nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle dadurch entstehenden Kosten, soweit er das die Kosten veranlassende Ereignis zu vertreten hat. Sofern der Nutzer Entgelte nicht entrichtet oder geleistete Zahlungen rückbelastet werden, ist Lars Zimmermann berechtigt, den Zugriff auf einzelne oder alle Services von Lars Zimmermann zu sperren.

6.4

Lars Zimmermann kann Nutzern kostenpflichtige Services für einen definierten Zeitraum kostenlos anbieten. Lars Zimmermann entscheidet, welcher Nutzer an einem Testangebot teilnehmen darf. Lars Zimmermann kann die Bereitstellung eines Testangebots jederzeit beenden oder den Leistungsumfang des Testangebots jederzeit verändern. Lars Zimmermann kann verlangen, dass der Nutzer zu Beginn des Testangebots seine Zahlungsdaten angibt. Lars Zimmermann kann den Nutzer nach dem Ende des Testangebotes mit den für die daraufhin kostenpflichtige Weiternutzung des jeweiligen Services anfallenden Entgelten belasten. Der Nutzer wird hierauf im Rahmen der Angebotsdarstellung hingewiesen und muss dem zustimmen. Der Nutzer kann das Testangebot bis 14 Tagen vor Ablauf des Testzeitraums kündigen. Andernfalls wandelt sich das Testangebot in einen kostenpflichtigen Service um.

6.5

Lars Zimmermann behält sich das Recht vor, sein Geschäftsmodell jederzeit anzupassen; beispielsweise bestimmte oder alle Services nur noch gegen Entgelt zu erbringen. Lars Zimmermann wird die jeweiligen Entgelte veröffentlichen. Dem Nutzer kann sich die weitere kostenpflichtige Nutzung entscheiden oder sie beenden.

Widerrufsrecht für Verbraucher

Falls Nutzer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, gilt für Sie das nachfolgende Widerrufsrecht.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir (Lars Zimmermann, Osterlinder Str. 11, 38228 Salzgitter, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden. Es ist jedoch nicht vorgeschrieben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Die Rückzahlungen erfolgen grundsätzlich in der Währung Euro. Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann erstellen Sie bitte eine E-Mail mit folgendem Inhalt und senden sie an mich.)

An

Lars Zimmermann
Osterlinder Str. 11
38228 Salzgitter
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()

Bestellt am ()/erhalten am ()

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen

7. Rechte und Pflichten des Nutzers

7.1

Lars Zimmermann und die darüber verfügbaren Services werden dem Nutzer nur zur persönlichen und kommerziellen Nutzung zur Verfügung gestellt. Eine Überlassung des Nutzerkontos an Dritte ist unzulässig.

7.2

Die NKA ist ein urheberrechtlich geschütztes Software-Programm. Der Nutzer erhält hieran ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und widerrufliches Recht zur persönlichen Nutzung. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die NKA zu dekompilieren, zu ändern oder zu bearbeiten. Es ist dem Nutzer nicht gestattet, die NKA und/oder deren Inhalte zu verpachten, zu vermieten oder anderweitig zu übertragen.

7.3

Dem Nutzer ist nicht gestattet:

7.3.1

Kostenpflichtige Services gleichzeitig auf mehreren Endgeräten zu nutzen, es sei denn, eine solche Nutzung wird im Rahmen der jeweiligen Angebotsdarstellung ausdrücklich zugelassen.

7.3.2

Dritten den Zugang oder die Wahrnehmung der Services zu ermöglichen, z. B. einer unbestimmten Gruppe von Menschen durch Nutzung der Services in öffentlichen Bereichen (wie z. B. Kinos oder anderen öffentlichen Räumen).

7.3.3

Die zur Authentifikation und Identifikation übersendeten bzw. verwendeten Zugangsdaten Dritten zugänglich zu machen oder an Dritte weiterzugeben.

7.3.4

Zugangskontrollsysteme zu kostenpflichtigen Services zu umgehen bzw. andere Maßnahmen zu ergreifen, um Services unberechtigt zu nutzen.

7.3.5

Auf/in der NKA Inhalte einzustellen bzw. darüber zu verbreiten, die rechtswidrig, irreführend, bösartig, diskriminierend, pornographisch, bedrohlich, beleidigend, obszön, diffamierend, ethisch anstößig, gewaltverherrlichend, belästigend, für Minderjährige ungeeignet, rassistisch, volksverhetzend, ausländerfeindlich oder sonst verabscheuungswürdig und/oder verwerflich sind sowie frei von Viren, Würmern, Trojanern oder anderen bösartigen Schadcodes, die die Funktionsfähigkeit der NKA gefährden oder beeinträchtigen können;

7.3.6 Urheberrechtsvermerke und/oder Vermerke zu Marken oder anderen Schutzrechten von Lars Zimmermann, mit Lars Zimmermann verbundenen oder Dritten Unternehmen zu entfernen oder unkenntlich zu machen.

7.3.7

Rechte oder Pflichten aus diesen AGB an Dritte zu übertragen oder abzutreten.

7.4

Die Nutzung der NKA kann Personen vorbehalten sein, die bestimmte Anforderungen erfüllen (z. B. Volljährigkeit). Der Nutzer der NKA ist verantwortlich dafür, dass die Services nur Personen zur Verfügung stehen, die diese Anforderungen erfüllen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, die geltenden Bestimmungen über den Schutz von Minderjährigen vor jugendgefährdenden Inhalten einzuhalten.

7.5

Der Nutzer hat bei der Nutzung der NKA und deren Services vertragliche Vereinbarungen mit Dritten, insbesondere mit dem App-Store (Google Play und iTunes) Betreiber bzw. seinem Internetzugangsanbieter zu berücksichtigen.

8. Datenschutz

Einzelheiten zum Schutz und der Nutzung der durch den Nutzer zur Verfügung gestellten Daten durch Lars Zimmermann können unserer Datenschutzerklärung entnommen werden. Die Datenschutzerklärung bildet ein Bestandteil dieser AGB.

9. Haftung

9.1

Lars Zimmermann weist den Nutzer darauf hin, dass fachliches und aktuelles Wissen um die Digitalisierung (beispielsweise über die gängigen Leitfäden vom VDMA, ZVEI, der Plattform Industrie 4.0 und des RAMI 4.0) grundlegend für die kompetente Bedienung der NKA ist. Darüber hinaus schreiben EU-Richtlinien und Gesetze vor, was bei der Konstruktion von technischen Systemen zu berücksichtigen  ist, und wie die Technische Dokumentation dazu aussehen muss. Alle geltenden Richtlinien, Gesetze und Normen müssen bei der Konstruktion und dem Bau von technischen Systemen beachtet werden - beispielsweise CE-Kennzeichnung, Maschinenrichtlinie, ATEX Kennzeichnung. Ein technisches System ist ein fachübergreifender Grundbegriff zur Beschreibung technischer Produkte. Als umfassender gegenständlicher Begriff wird es verwendet, um die Zusammengehörigkeit von mehreren technischen Komponenten (Maschinen, Geräte, Bauteile usw.) in einer größeren Einheit (Anlage, Maschine, Gerät usw.) zu kennzeichnen. Lars Zimmermann haftet nur für Schäden, die dem Nutzer durch grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten von Lars Zimmermann oder eines Erfüllungsgehilfen von Lars Zimmermann entstehen. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden, die durch die Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit des Nutzers oder hinsichtlich der Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Nutzung der Services ermöglichen und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalspflichten); in diesen Fällen ist die Haftung jedoch – soweit möglich – der Höhe nach auf vorhersehbare und nutzungstypische Schäden beschränkt.

9.2

Der Nutzer verpflichtet sich, Lars Zimmermann oder Erfüllungsgehilfen von Lars Zimmermann von allen Ansprüchen Dritter freizuhalten, die im Zusammenhang mit Verstößen des Nutzers gegen seine Verpflichtungen aus diesen AGB und/oder den für ihn geltenden Gesetzen geltend gemacht werden und alle Lars Zimmermann entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung, zu übernehmen, soweit der Nutzer die Verstöße zu vertreten hat.

Vertragslaufzeit, Kündigung, Rückzahlung

9.3

Soweit Gegenstand des Nutzungsvertrages unentgeltliche Services sind, kann der Nutzungsvertrag sowohl durch den Nutzer als auch Lars Zimmermann mit einer Frist von 14 Tagen per E-Mail an die E-Mail-Adresse Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! bzw. die durch den Nutzer während der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse gekündigt werden.

9.4

Lars Zimmermann stellt kostenpflichtige Services mit unterschiedlichen Laufzeiten zur Verfügung. Soweit in der jeweiligen Angebotsdarstellung nicht anders angegeben, läuft der Nutzungsvertrag für den jeweiligen entgeltlichen Dienst zunächst über den gebuchten Mindestnutzungszeitraum. Danach verlängert sich der Nutzungsvertrag jeweils um die Dauer des gebuchten Mindestnutzungszeitraums, wenn dieser nicht mehr als 14 Tage vor Ablauf des Mindestnutzungszeitraums/Verlängerungszeitraums mit Wirkung zum Ende des jeweiligen Zeitraums durch den Nutzer oder durch Lars Zimmermanns gekündigt wird. Der Nutzer kann die Services auch nach Kündigung bis zum Ende des jeweiligen Zeitraums nutzen. Die Kündigung des entgeltlichen Service kann, wenn der Kauf über einen App-Store erfolgt ist, wie in den jeweiligen App-Stores in der Abonnementverwaltung beschrieben, oder per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erfolgen. Im Fall der Kündigung durch Lars Zimmermann an die durch den Nutzer während der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

9.5

Ein wichtiger Grund für die außerordentliche Kündigung des Nutzungsvertrages liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und der Interessen des Nutzers unzumutbar ist. Wichtige Gründe für Lars Zimmermann sind insbesondere ein Verstoß des Nutzers gegen anwendbares Recht oder gegen wesentliche vertragliche Pflichten. Eine vorgängige Abmahnung ist nicht notwendig.

9.6

Im Falle einer Kündigung des Nutzungsvertrages seitens Lars Zimmermann sowie einer Kündigung durch den Nutzer ist die Rückzahlung etwaiger im Voraus gezahlter Entgelte ausgeschlossen, es sei denn, der Nutzer kündigt aus einem wichtigen Grund, die Lars Zimmermann zu vertreten hat.

10. Sonstige Bestimmungen

10.1

Lars Zimmermann bemüht sich, einen störungsfreien Betrieb der NKA zu gewährleisten und sie kontinuierlich verfügbar zu halten. Allerdings ist eine vollständige oder lückenlose Verfügbarkeit technisch unrealistisch. Daher übernimmt Lars Zimmermann keine Gewährleistung für einen störungsfreien Betrieb oder eine bestimmte Verfügbarkeit. Lars Zimmermann kann insbesondere den Zugang ohne Angabe von Gründen – ganz oder teilweise sowie zeitweise oder auf Dauer – einschränken. Darüber hinaus besteht kein Anspruch auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten der NKA an sich. Lars Zimmermann ist jederzeit berechtigt, innerhalb der NKA bereitgestellte Inhalte, Services und Funktionalitäten zu ändern, zu entfernen und neue Inhalte, Services und Funktionalitäten verfügbar zu machen oder die NKA insgesamt einzustellen. Das bedeutet auch die Einführung einer Kostenpflicht für alle oder bestimmte Services oder deren teilweise oder vollständige Einstellung.

10.2

Lars Zimmermann ist berechtigt, Bestimmungen dieser AGB, die nicht zu einer wesentlichen Umgestaltung des Vertragsgefüges führen oder dieses berühren jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern, sofern diese Änderung nicht zu einer Umgestaltung des Vertragsgefüges insgesamt führt. Zu den wesentlichen Bestimmungen des Vertragsgefüges gehören insbesondere Regelungen, die die Art und den Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen, die Laufzeit und die Kündigung des Vertrages betreffen. Lars Zimmermann ist berechtigt, diese AGB anzupassen bzw. zu ergänzen, sofern dies zur Beseitigung von Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages mit dem Nutzer aufgrund von nach Vertragsschluss entstandener Regelungslücken erforderlich ist. Dies kann z. B. dann der Fall sein, wenn die Rechtsprechung eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB für unwirksam erklärt oder eine Gesetzesänderung zur Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB führt. Die geänderten Bedingungen werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten schriftlich oder per E-Mail zugesandt. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde ihnen nicht in Textform widerspricht. Der Widerspruch muss innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung zu den geänderten Bedingungen eingegangen sein. Lars Zimmermann wird auf die Widerspruchsmöglichkeit zu den geänderten Bedingungen besonders hinweisen. Übt der Kunde sein Widerspruchsrecht aus, gilt der Änderungswunsch von Lars Zimmermann als abgelehnt. Der Vertrag wird dann ohne die vorgeschlagenen Änderungen fortgesetzt. Das Recht der Vertragspartner zur Kündigung des Vertrages bleibt hiervon unberührt.

10.3

Lars Zimmermann ist berechtigt, die sich aus einem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten auf einen Dritten zu übertragen. Lars Zimmermann wird den Nutzer schriftlich über die Übertragung informieren. Der Nutzer kann ein außerordentliches Kündigungsrecht ausüben. Die Kündigung muss binnen 14 Tagen nach Eingang der Übertragungsmitteilung beim Nutzer schriftlich bei Lars Zimmermann eingehen.

10.4

Lars Zimmermann kann z. B. beim Start der NKA bzw. der Services Werbemedien einsetzen. Solche Werbung kann aufgrund der durch den Nutzer mitgeteilten Informationen sowie seiner Nutzung der Services, soweit gesetzlich zulässig, gezielt eingesetzt werden.

10.5

Die Nutzung der NKA sowie diese AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss von UN-Kaufrecht. Ausschließlicher Gerichtsstand ist – soweit zulässig – Salzgitter.

10.6

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der Bestimmungen im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich die Bestimmungen als lückenhaft erweisen.

11. Informationen zur Online-Streitbeilegung:

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten bereitgestellt. Diese OS-Plattform ist eine virtuelle Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten bezüglich vertraglicher Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen zustande kommen. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr

Lars Zimmermann, Salzgitter, den 14. November 2017